Vorprojekt für die S-Bahn-Haltestelle Basel Solitude soll unverzüglich starten

Bei der Solitude zwischen dem Badischen Bahnhof und der Rheinbrücke soll eine neue S-Bahn-Haltestelle entstehen. Für den Bau und die Finanzierung ist grundsätzlich der Bund zuständig. Da die nötigen Entscheide auf Bundesebene voraussichtlich erst Ende 2019 oder 2020 fallen werden, möchte die Basler Regierung das Projekt nun in einem ersten Schritt mit kantonalen Mitteln vorantreiben. Die Realisierung der S-Bahn-Haltestelle Basel Solitude soll so beschleunigt werden, dass sie möglichst zeitnah zur Eröffnung der neuen Gebäude auf dem Areal der Roche in Betrieb gehen kann. Die Arbeiten am Vorprojekt sollen unverzüglich beginnen. Die Kosten hierfür soll der Kanton im Sinne eines Überbrückungskredits übernehmen, bis ein Entscheid auf eidgenössischer Ebene vorliegt. Entsprechend beantragt der Regierungsrat dem Grossen Rat einen Investitionsbeitrag von 1,4 Millionen Franken.

Gemäss neuer Rechtsordnung (FABI) ist seit 2016 der Bund alleine für die Finanzierung und den Ausbau von Eisenbahninfrastrukturen zuständig. Der Bund projektiert die anstehenden Infrastrukturmassnahmen jedoch erst, wenn sie das Parlament in den nächsten Bundesbeschluss über den Ausbauschritt 2030/35 der Eisenbahninfrastruktur aufgenommen hat. Dies wird nicht vor Ende 2019 oder 2020 der Fall sein. Sobald der Bundesbeschluss rechtskräftig ist, geht die Verantwortung für weitere Arbeiten am Projekt sowie für die Finanzierung vollständig in die Kompetenz des Bundes über. Der Kanton Basel-Stadt hat ab diesem Zeitpunkt weder die Investitions- noch die späteren Unterhaltskosten zu tragen.

Die S-Bahn-Haltestelle Basel Solitude hat sehr gute Chancen, in den Ausbauschritt 2030/35 aufgenommen zu werden. In der volkswirtschaftlichen Bewertung des Bundes beträgt das Nutzen/Kosten-Verhältnis 3, was schweizweit ein sehr hoher Wert ist. In den vergangenen Jahren führten der Kanton Basel-Stadt und der Bund vertiefte Untersuchungen zum Standort und zum Potenzial einer S-Bahn-Haltestelle Solitude durch. Es zeigte sich einerseits, dass die nötige Verkehrsnachfrage da ist und künftig noch zunehmen wird. Anderseits konnte die Machbarkeit nachgewiesen werden. Von der neuen S-Bahnhaltestelle werden in erster Linie die Beschäftigten der Roche sowie die Bevölkerung des Wettsteinquartiers profieren. Die Haltestelle Basel Solitude wird dereinst ideale Umsteigemöglichkeiten von der S-Bahn auf die BVB-Buslinien 31/38 und umgekehrt anbieten.

Zusammen mit dem Antrag für den genannten Investitionsbeitrag hat der Regierungsrat einen parlamentarischen Vorstoss betreffend Errichtung einer S-Bahn-Haltestelle Solitude beantwortet (Anzug Stephan Gassmann, CVP).