E-Voting

E-Voting für Menschen mit einer Behinderung

Seit dem Abstimmungswochenende vom 5. Juni 2016 können Menschen mit einer Behinderung im Kanton Basel-Stadt elektronisch abstimmen. Zugelassen sind:

  • Stimmberechtigte, welche eine IV-Rente (IV) oder eine Hilflosenentschädigung (HE) beziehen.
  • Stimmberechtigte, welche mit einem ärztlichen Attest belegen, dass sie die Stimme auf konventionellem Weg nicht ohne fremde Hilfe abgeben können

Für die Nutzung des elektronischen Stimmkanals ist eine einmalige Anmeldung erforderlich. Den Stimmberechtigten, die sich für E-Voting angemeldet haben, wird künftig bei jeder Abstimmung das Stimmmaterial auch für die elektronische Stimmabgabe zugesendet.

Wenn Sie Interesse haben und einen entsprechenden Nachweis (Kopie) vorlegen können, senden Sie bitte das Anmeldeformular ausgefüllt an Ihre Stimmgemeinde.

Basel: Präsidialdepartement, Wahlen und Abstimmungen, Marktplatz 9, 4001 Basel
Riehen: Gemeindeverwaltung, Wettsteinstrasse 1, Postfach, 4125 Riehen 1
Bettingen: Gemeindeverwaltung, Talweg 2, 4126 Bettingen

Das Anmeldeformular kann auch bei der Stimmgemeinde bezogen werden. Die Stimmabgabe an der Urne und die briefliche Stimmabgabe stehen weiterhin zur Verfügung.

Wichtig: Das Anmeldeformular mit Kopie des Nachweises (IV-Rente, HE-Rente oder ärztliches Attest) muss spätestens 55 Tage vor dem Abstimmungstermin im Besitz Ihrer Stimmgemeinde sein. Später eingehende Anmeldungen können erst für die nächste Abstimmung berücksichtigt werden. Die elektronische Stimmabgabe an Wahlen ist vorerst nicht möglich.

  

nach oben

E-Voting-Testbetrieb für Auslandschweizer/-innen

Seit der Abstimmung vom 29. November 2009 können die im Kanton Basel-Stadt stimmberechtigten Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer über Internet abstimmen. Zunächst nur solche mit Wohnsitz in EU-Staaten (inkl. europäische Kleinstaaten) oder sogenannten Wassenaar-Ländern. Seit der Abstimmung vom 9. Februar 2014 sind alle Auslandschweizer Stimmberechtigten zur elekotronischen Stimmabgabe zugelassen. Die bisherigen Abstimmungen verliefen absolut problemlos und die neue Möglichkeit wird von über der Hälfte der Stimmenden genutzt.

Eine Umfrage wurde durch die Psychologische Fakultät der Universität Basel durchgeführt. Die Auswertungen haben ergeben, dass 96,2% mit den neuen Unterlagen und der Website zufrieden waren. 95,6% wollen auch in Zukunft elektronisch abstimmen. Die Ergebnisse der Umfrage stehen zum Download (PDF, 236 KB) zur Verfügung.

nach oben

E-Voting-System

Der Testbetrieb erfolgt über das E-Voting-System des Kantons Genf. Auslandschweizer Stimmberechtigte können ihr Stimmrecht mittels spezieller Abstimmungsunterlagen auf folgender Website ausüben:

https://www.evote-ch.ch/bs

  • Die Adresse muss aus Sicherheitsgründen manuell oder mittels "copy/paste" in die Adresszeile des Browsers eingefügt werden.
  • Bitte beachten Sie beim Eintippen das "s" im Protokoll!

nach oben

Ziele und Stand des Projekts E-Voting

Nutzen: Durch das Abstimmen (und Wählen) über das Internet wurde zunächst den Auslandschweizer Stimmberechtigten ermöglicht, auch über grosse Distanzen und unter Vermeidung unzuverlässiger Postwege ihre politischen Rechte auszuüben.

Ziel: Gleichzeitig sollen die Erfahrungen dieser eingeschränkten Wählergruppe (ca. 7000) zeigen, ob E-Voting künftig auch für alle Stimmberechtigen angeboten werden soll. Dabei wird grösster Wert auf eine höchstmögliche Sicherheit des Systems gelegt.

Stand: An der Abstimmung vom 29. November 2009 konnten Stimmberechtigte des Kantons Basel-Stadt im Ausland erstmals elektronisch abstimmen. Die Tests verliefen erfolgreich. Am 11. März 2016 hat der Bundesrat dem Kanton Basel-Stadt die Bewilligung erteilt, die elektronische Stimmabgabe auch Menschen mit einer Behinderung zu ermöglichen. Diese Personengruppe gilt nebst den Auslandschweizer Stimmberechtigten als prioritäre Zielgruppe. Unter dem Motto «Sicherheit vor Tempo» soll eine schrittweise Ausdehnung des neuen, komplementären Stimmkanals auf alle Basler Stimmberechtigten ab 2019 erfolgen.

Die Zusammenarbeit mit dem Kanton Genf ist auch unter dem Gesichtspunkt der E-Government-Strategie Schweiz zu sehen. Diese Strategie sieht insbesondere vor, dass Kantone möglichst auf die Vorarbeiten von anderen Kantonen zurückgreifen. Der Kanton Basel-Stadt hat als erster Kanton seine Stimmberechtigten auf einem E-Voting-System eines anderen Kantons abstimmen lassen.

nach oben

nach oben