Bevölkerungsdienste und Migration

Beurkundung des Personenstandes im eidgenössischen Register Infostar

 

Bezeichnung Beurkundung des Personenstandes im eidgenössischen Register Infostar
Rechtsgrundlage(n) Art. 39 ff. ZGB, Art. 7 ff.ZStV
Quelle(n) http://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19070042/index.html
http://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/20040234/index.html
Verantwortliche Stelle Zivilstandsamt
Internetauftritt www.bdm.bs.ch
Zweck der Datenbearbeitung Beurkundung aller Zivilstandsereignisse im Kanton und aus dem Ausland betreffend Bürgerinnen und Bürger des Kantons. Ehevorbereitungsverfahren, Prüfung der eingereichten Dokumente

 

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Mutationen im Einwohnerregister

 

Bezeichnung Mutationen im Einwohnerregister
Rechtsgrundlage(n)
  • Bundesgesetz über die Harmonisierung der Einwohnerregister und anderer amtlicher Per-sonenregister (Registerharmonisierungsgesetz, RHG)
  • Registerharmonisierungsverordnung (RHV)
  • § 3 Abs. 2 Aufenthaltsgesetz
Quelle(n) http://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/20052012/index.html
http://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/20070637/index.html
http://www.gesetzessammlung.bs.ch/data/122.200/de
Verantwortliche Stelle Einwohneramt
Internetauftritt www.bdm.bs.ch
Zweck der Datenbearbeitung Dazu gehören: Die Adoptionen, die Änderungen des Geschlechts, die Namenserklärungen (nach Auflösung der Ehe/eingetragenen Partnerschaft) und Namensänderungen sowie die Zivilstandsmutationen
Zweck: Aktualisierung des Einwohnerregisters.
Einverlangen von Entscheiden anderer Behörden oder von Zivilstandsdokumenten.

 

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Adresssperre

 

Bezeichnung Adresssperre
Rechtsgrundlage(n)
  • § 30 Aufenthaltsgesetz
  • § 28 Informations- und Datenschutzgesetz
Quelle(n) http://www.gesetzessammlung.bs.ch/data/122.200/de
http://www.gesetzessammlung.bs.ch/data/153.260/de
Verantwortliche Stelle Einwohneramt
Internetauftritt www.bdm.bs.ch
Zweck der Datenbearbeitung Verweigerung der Datenbekanntgabe bzw. von Auskünften (vornehmlich Adressauskünften)

 

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An-, Ab- und Ummeldung von Einwohnerinnen und Einwohnern

 

Bezeichnung An-, Ab- und Ummeldung von Einwohnerinnen und Einwohnern
Rechtsgrundlage(n)
  • Bundesgesetz über die Harmonisierung der Einwohnerregister und anderer amtlicher Personenregister (Registerharmonisierungsgesetz, RHG)
  • Registerharmonisierungsverordnung (RHV)
  • § 2 Abs. 1 Aufenthaltsgesetz
  • § 3 Abs. 1 Aufenthaltsgesetz
  • § 9 Aufenthaltsgesetz
  • § 13 Aufenthaltsgesetz
  • § 15 Aufenthaltsgesetz
  • § 16 Aufenthaltsgesetz
  • § 19 Aufenthaltsgesetz
  • § 21 Abs. 1 und 2 Aufenthaltsgesetz
  • § 23 Aufenthaltsgesetz
  • § 30 Abs. 3 Aufenthaltsgesetz
Quelle(n) http://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/20052012/index.html
http://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/20070637/index.html
http://www.gesetzessammlung.bs.ch/data/122.200/de
Verantwortliche Stelle Einwohneramt
Internetauftritt http://www.bdm.bs.ch
Zweck der Datenbearbeitung An-, Ab- und Ummeldung (Wohnungswechsel) von Einwohnerinnen und Einwohnern
Einverlangen von verschiedenen Dokumenten wie Heimatschein, Zivilstandsdokumenten, Sorgerechtsentscheiden, Arbeitsverträ-gen/Arbeitsbestätigungen, Fotos

 

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Aufhebung Schriftensperre

 

Bezeichnung Aufhebung Schriftensperre
Rechtsgrundlage(n) § 3 Abs. 2 Aufenthaltsgesetz
Quelle(n) http://www.gesetzessammlung.bs.ch/data/122.200/de
Verantwortliche Stelle Einwohneramt
Internetauftritt www.bdm.bs.ch
Zweck der Datenbearbeitung Herausgabe von vom Gericht freigegebenen Reisedokumenten bzw. Neubestellung von Reisedokumenten soll wieder ermöglicht werden.
Einverlangen von Gerichtsentscheiden

 

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Ausstellung von Pässen und Identitätskarten

 

Bezeichnung Ausstellung von Pässen und Identitätskarten
Rechtsgrundlage(n)
  • Bundesgesetz über die Ausweise für Schweizer Staatsangehörige (Ausweisgesetz, AwG)
  • Verordnung über die Ausweise für Schweizer Staatsangehörige (Ausweisverordnung, VAwG)
Quelle(n) http://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19994375/index.html
http://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/20010786/index.html
Verantwortliche Stelle Einwohneramt
Internetauftritt http://www.bdm.bs.ch
Zweck der Datenbearbeitung Erfassen von Antrags- und Biometriedaten zwecks Erstellung von Reisepässen und Identitätskarten

 

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Beglaubigungen

 

Bezeichnung Beglaubigungen
Rechtsgrundlage(n)
  • § 43 -45 Notariatsgesetz des Kantons Basel-Stadt
  • Verordnung zum Notariatsgesetz des Kantons Basel-Stadt (Notariatsverordnung, NoVo)
Quelle(n) http://www.gesetzessammlung.bs.ch/data/292.100/de
http://www.gesetzessammlung.bs.ch/data/292.110/de
Verantwortliche Stelle Einwohneramt
Internetauftritt http://www.bdm.bs.ch
Zweck der Datenbearbeitung Erfassen von Personalien und Unterschriften von unterschriftsberechtigten Personen, welche bei Amtsstellen oder privaten Instituti-onen (z.B. Universität) tätig sind, sowie erfassen der Unterschriften von in Basel tätigen Notariatspersonen.
Hinterlegung der Personalien, Adressen und der Unterschriften von unterschriftsberechtigten Personen im elektronischen System.

 

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Datenbekanntgabe / Adressauskünfte

 

Bezeichnung Datenbekanntgabe / Adressauskünfte
Rechtsgrundlage(n)
  • § 30 Aufenthaltsgesetz
  • § 21 Informations- und Datenschutzgesetz
Quelle(n) http://www.gesetzessammlung.bs.ch/data/122.200/de
http://www.gesetzessammlung.bs.ch/data/153.260/de
Verantwortliche Stelle Einwohneramt
Internetauftritt www.bdm.bs.ch
Zweck der Datenbearbeitung Bekanntgabe von Daten bzw. Erteilung von Auskünften (vornehmlich Adressauskünften)

 

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Drittmeldepflicht

 

Bezeichnung Drittmeldepflicht
Rechtsgrundlage(n)
  • Bundesgesetz über die Harmonisierung der Einwohnerregister und anderer amtlicher Per-sonenregister (Registerharmonisierungsgesetz, RHG)
  • Registerharmonisierungsverordnung (RHV)
  • § 15 Aufenthaltsgesetz
Quelle(n) http://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/20052012/index.html
http://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/20070637/index.html
http://www.gesetzessammlung.bs.ch/data/122.200/de
Verantwortliche Stelle Einwohneramt
Internetauftritt http://www.bdm.bs.ch
Zweck der Datenbearbeitung Aktualisierung des Einwohnerregisters durch Abgleichung von Zu-, Weg- und Umzugsmeldungen mittels Meldungen der Liegenschaftsverwaltungen bzw. der Beherberger von Ein- und Auszügen.
Einverlangen von Meldungen von Liegenschaftsverwaltungen und Beherbergern.

 

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Einbürgerung

 

Bezeichnung Einbürgerung
Rechtsgrundlage(n)
  • Bundesgesetz über die Harmonisierung der Einwohnerregister und anderer amtlicher Personenregister (Registerharmonisierungsgesetz, RHG)
  • Registerharmonisie-rungsverordnung (RHV)
  • § 3 Abs. 2 Aufenthaltsgesetz
Quelle(n) http://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/20052012/index.html
http://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/20070637/index.html
http://www.gesetzessammlung.bs.ch/data/122.200/de
Verantwortliche Stelle Einwohneramt
Internetauftritt http://www.bdm.bs.ch
Zweck der Datenbearbeitung Aktualisierung des Einwohnerregisters
Einverlangen von Entscheiden anderer Behörden

 

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Entgegennahme und Herausgabe von Fundgegenständen

 

Bezeichnung Entgegennahme und Herausgabe von Fundgegenständen
Rechtsgrundlage(n) Art. 720 – 722 ZGB
kantonale Fundsachenverordnung
Quelle(n) http://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19070042/index.html
Verantwortliche Stelle Einwohneramt
Internetauftritt http://www.bdm.bs.ch
Zweck der Datenbearbeitung Erfassung der Personen- und Adressdaten von Finderinnen und Findern bzw. Verliererinnen und Verlierern von Fundgegenständen
Abklärungen bei anderen Behörden betreffend Eigentumsverhältnissen (z.B. BAKOM)

 

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Besondere Vermerke im Einwohnerregister

 

Bezeichnung Besondere Vermerke im Einwohnerregister
Rechtsgrundlage(n)
  • Bundesgesetz über die Harmonisierung der Einwohnerregister und anderer amtlicher Personenregister (Registerharmonisierungsgesetz, RHG)
  • Registerharmonisierungsverordnung (RHV)
  • § 3 Abs. 2 Aufenthaltsgesetz
Quelle(n) http://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/20052012/index.html
http://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/20070637/index.html
http://www.gesetzessammlung.bs.ch/data/122.200/de
Verantwortliche Stelle Einwohneramt
Internetauftritt http://www.bdm.bs.ch
Zweck der Datenbearbeitung Aktualisierung des Einwohnerregisters mit Vermerken zum Beispiel zu Erwachsenenschutzmassnahmen, Kind- und Vaterschaftsauflösungen, Kindesschutzmassnahmen, Sorgerechten und Vaterschaftsanerkennungen.
Einverlangen von Zivilstandsdokumenten, Gerichtsentscheiden oder Entscheiden anderer Behörden

 

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Meldung von selbständig Erwerbstätigen mit ausserkantonaler Aufenthaltsregelung, welche nicht im Handelsregister eingetragen sind

 

Bezeichnung Meldung von selbständig Erwerbstätigen mit ausserkantonaler Aufenthaltsregelung, welche nicht im Handelsregister eingetragen sind
Rechtsgrundlage(n)
  • § 2 Abs. 2 Aufenthaltsgesetz
  • § 3 Abs. 1 und 3 Aufenthaltsgesetz
  • § 22 Aufenthaltsgesetz
Quelle(n) http://www.gesetzessammlung.bs.ch/data/122.200/de
Verantwortliche Stelle Einwohneramt
Internetauftritt http://www.bdm.bs.ch
Zweck der Datenbearbeitung Weitergabe der Meldungen an den kantonalen Datenmarkt.

 

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Pfandleihgewerbe

 

Bezeichnung Pfandleihgewerbe
Rechtsgrundlage(n) Verordnung zum Trödel- und Pfandleihgewerbe (Trödel- und Pfandleih-verordnung, TPV)
Quelle(n) www.gesetzessammlung.bs.ch/data/562.530/de
Verantwortliche Stelle Einwohneramt
Internetauftritt http://www.bdm.bs.ch
Zweck der Datenbearbeitung Erteilung von Bewilligungen für das Betreiben einer Pfandleihanstalt
Entgegennahme und Prüfung des Gesuches zur Eröffnung einer Pfandleihanstalt

 

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Schriftensperre

 

Bezeichnung Schriftensperre
Rechtsgrundlage(n) § 3 Abs. 2 Aufenthaltsgesetz
Quelle(n) http://www.gesetzessammlung.bs.ch/data/122.200/de
Verantwortliche Stelle Einwohneramt
Internetauftritt http://www.bdm.bs.ch
Zweck der Datenbearbeitung Verhinderung der Herausgabe bzw. der Neubestellung von gerichtlich eingezogenen Reisedokumenten.
Einverlangen von Gerichtsentscheiden.

 

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Trödelgewerbe

 

Bezeichnung Trödelgewerbe
Rechtsgrundlage(n) Verordnung zum Trödel- und Pfandleihgewerbe (Trödel- und Pfandleihverordnung, TPV)
Quelle(n) http://www.gesetzessammlung.bs.ch/data/562.530/de
Verantwortliche Stelle Einwohneramt
Internetauftritt http://www.bdm.bs.ch
Zweck der Datenbearbeitung Führen des kantonalen Trödelregisters
Entgegennahme der Meldungen zur Eröffnung eines Trödelgeschäftes

 

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Überprüfung und Umsetzung Zwangsmassnahmen

 

Bezeichnung Überprüfung und Umsetzung Zwangsmassnahmen
Rechtsgrundlage(n) Diverse Art. aus AsylG, AuG und Freizügigkeitsabkommen zwischen der Schweiz und der EG
Quelle(n) www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19995092/index.html

www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/20020232/index.html

www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19994648/index.html

Verantwortliche Stelle Migrationsamt
Internetauftritt www.bdm.bs.ch
Zweck der Datenbearbeitung Überprüfung und Umsetzung von Zwangsmassnahmen (u. A. Vollzug von Wegweisungen).

 

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Strafverfahren prüfen ohne Haft / nachträgliche Überweisung

 

Bezeichnung Strafverfahren prüfen ohne Haft / nachträgliche Überweisung
Rechtsgrundlage(n) Art. 104 ff StPO
Art. 303 ff StGB
Art. 64 ff AuG
Quelle(n)

www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/20052319/index.html

www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19370083/index.html

www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/20020232/index.html

Verantwortliche Stelle Migrationsamt
Internetauftritt www.bdm.bs.ch
Zweck der Datenbearbeitung Durchführung eines Strafverfahrens gestützt auf die StPO

 

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Strafverfahren prüfen aus Haft

 

Bezeichnung Strafverfahren prüfen aus Haft
Rechtsgrundlage(n) Art. 104 ff StPO
Art. 303 ff StGB
Art. 64 ff AuG
Quelle(n)

www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/20052319/index.html

www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19370083/index.html

www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/20020232/index.html

Verantwortliche Stelle Migrationsamt
Internetauftritt www.bdm.bs.ch
Zweck der Datenbearbeitung Durchführung eines Strafverfahrens gestützt auf die StPO

 

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Rückübernahme

Bezeichnung Rückübernahme
Rechtsgrundlagen(n) Rückübergabeabkommen mit Deutschland und Frankreich
Quelle(n) www.sem.admin.ch/sem/de/home/internationales/internat-zusarbeit/bilateral/rueckuebernahme.html
Verantwortliche Stelle Migrationsamt
Internetauftritt www.bdm.bs.ch
Zweck der Datenbearbeitung Anfrage bezüglich Rückübernahme und ggf. Organisation der Rückübernahme durch Frankreich oder Deutschland

 

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Rückübergabe eigene Fälle

 

 

Bezeichnung Rückübergabe eigene Fälle
Rechtsgrundlage(n) Rückübernahmeabkommen mit Frankreich, Deutschland, Italien und Österreich
Quelle(n) www.sem.admin.ch/sem/de/home/internationales/internat-zusarbeit/bilateral/rueckuebernahme.html
Verantwortliche Stelle Migrationsamt
Internetauftritt www.bdm.bs.ch
Zweck der Datenbearbeitung Anfrage bezüglich Rückübergabe und ggf. Durchführung der Rückübergabe einer ausländischen Person.

 

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Rückführung in Heimatland oder Drittstaat

 

Bezeichnung Rückführung in Heimatland oder Drittstaat
Rechtsgrundlage(n) Art. 64 ff AuG
Art. 44 ff AsylG
Quelle(n)

www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/20020232/index.html

www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19995092/index.html

Verantwortliche Stelle Migrationsamt
Internetauftritt www.bdm.bs.ch
Zweck der Datenbearbeitung Organisation der Ausreise oder Ausschaffung einer ausländischen Person in Heimatland oder Drittstaat. Papierbeschaffung und Flugbuchung. Antrag um Vollzugsunterstützung an das Bundesamt für Migration.

 

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Prüfung Administrativhaft

 

Bezeichnung Prüfung Administrativhaft
Rechtsgrundlage(n) Art. 75 ff AuG
Quelle(n) www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/20020232/index.html
Verantwortliche Stelle Migrationsamt
Internetauftritt www.bdm.bs.ch
Zweck der Datenbearbeitung Entscheid über eine allfällige Vorbereitungs-, Ausschaffungs- oder Durchsetzungshaft.

 

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Kurzfristige Festhaltung

 

Bezeichnung Kurzfristige Festhaltung
Rechtsgrundlage(n) Art. 73 AuG
Quelle(n) www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/20020232/index.html
Verantwortliche Stelle Migrationsamt
Internetauftritt www.bdm.bs.ch
Zweck der Datenbearbeitung Kurzfristige Festhaltung (max. 3 Tage) einer ausländischen Person ohne Kurz-, Aufenthalts- oder Niederlassungsbewilligung.

 

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Ein- und Ausgrenzung

 

Bezeichnung Ein- und Ausgrenzung
Rechtsgrundlage(n) Art. 74 AuG
Quelle(n) www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/20020232/index.html
Verantwortliche Stelle Migrationsamt
Internetauftritt www.bdm.bs.ch
Zweck der Datenbearbeitung Einer Person wird per Verfügung die Auflage gemacht, ein ihr zugewiesenes Gebiet nicht zu verlassen oder ein bestimmtes Gebiet nicht zu betreten.

 

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Dublin in

 

Bezeichnung Dublin in
Rechtsgrundlage(n) Diverse Artikel im Dublin-Assoziierungsabkommen
Quelle(n) www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/20042082/index.html
Verantwortliche Stelle Migrationsamt
Internetauftritt www.sem.admin.ch/sem/de/home/asyl/dublin.html
Zweck der Datenbearbeitung Übernahme einer Person aus einem Dublin-Staat gem. Entscheid/Auftrag des Bundesamts für Migration

 

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Ausschaffung gemäss Dublinerabkommen

 

Bezeichnung Ausschaffung gemäss Dublinerabkommen
Rechtsgrundlage(n) Diverse Artikel im Dublin-Assoziierungsabkommen
Quelle(n) www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/20042082/index.html
Verantwortliche Stelle Migrationsamt
Internetauftritt www.sem.admin.ch/sem/de/home/asyl/dublin.html
Zweck der Datenbearbeitung Durchführung der Ausschaffung in ein Dublinstaat gem. Entscheid/Auftrag des Bundesamts für Migration.

 

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Einreiseregelung mit Erwerb (EU-EFTA 25)

 

Bezeichnung Einreiseregelung mit Erwerb (EU-EFTA 25)
Rechtsgrundlage(n) Art. 4 ff Freizügigkeitsabkommen zwischen der Schweiz und der EG
Quelle(n) www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19994648/index.html#app1
Verantwortliche Stelle Migrationsamt
Internetauftritt www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19994648/index.html#app1
Zweck der Datenbearbeitung Erteilung der Kurz-, Grenzgänger- oder der Jahresaufenthaltsbewilligung EG/EFTA mit Erwerbstätigkeit. Einverlangen von verschiedenen Dokumenten wie Zivilstandsdokumenten, Arbeitsvertrag/Arbeitsbestätigung, Sorgerechtsentscheiden, Fotos

 

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Einreiseregelung mit Erwerb (Drittstaatsangehörige und EU-2/Dienstleister EU-EFTA)

 

Bezeichnung Einreiseregelung mit Erwerb (Drittstaatsangehörige und EU-2/Dienstleister EU-EFTA)
Rechtsgrundlage(n) Art. 18 ff AuG
Art. 4 ff Freizügigkeitsabkommen zwischen der Schweiz und der EG
Quelle(n)

www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/20020232/index.html

www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19994648/index.html#app1

Verantwortliche Stelle Migrationsamt
Internetauftritt www.awa.bs.ch/arbeitgebende-unternehmen/arbeitsbewilligungen.html
Zweck der Datenbearbeitung Erstellen der Zusicherung zum Aufenthalt in der Schweiz oder Erteilung der entsprechenden Bewilligung gemäss Vorentscheid des Amts für Wirtschaft und Arbeit BS. Einverlangen von verschiedenen Dokumenten wie Zivilstandsdokumenten, Sorgerechtsentscheiden, Fotos

 

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Einreise ohne Erwerb / Kantonswechsel

 

Bezeichnung Einreise ohne Erwerb / Kantonswechsel
Rechtsgrundlage(n) Diverse Artikel im Ausländergesetz oder im Freizügigkeitsabkommen zwischen der Schweiz und der EG
Quelle(n)

www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/20020232/index.html

www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19994648/index.html#app1

Verantwortliche Stelle Migrationsamt
Internetauftritt www.bdm.bs.ch/Wohnen/Einreise-und-Aufenthalt.html
Zweck der Datenbearbeitung Prüfung eines Gesuchs um Bewilligungserteilung im Kanton Basel-Stadt. Einverlangen von verschiedenen Dokumenten wie Zivilstandsdokumenten, Sorgerechtsentscheiden, Arbeitsverträgen/Arbeitsbestätigungen, Fotos

 

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Ordentliche Einbürgerung

 

Bezeichnung Ordentliche Einbürgerung
Rechtsgrundlage(n) Art. 12 ff BüG
Art. 24 ff Kant. Bürgerrechtsgesetz
Quelle(n)

www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19520208/index.html

www.gesetzessammlung.bs.ch/frontend/versions/2360

Verantwortliche Stelle Migrationsamt
Internetauftritt www.bdm.bs.ch/Einbuergerung/Informationen-Einbuergerung.html
Zweck der Datenbearbeitung Entgegennahme des Einbürgerungsgesuchs und Erhebung von Daten z. Hd. der zuständigen Bürgergemeinde (Basel, Bettingen oder Riehen) und des Bundesamts für Migration. Abklärung Leumund (Strafregister-, Betreibungs- und Verlustscheinregisterauszug, Sozialhilfeliste) und Meldeverhältnisse

 

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Erleichterte Einbürgerung

 

Bezeichnung Erleichterte Einbürgerung
Rechtsgrundlage(n) Art. 27 ff BüG
Quelle(n) www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19520208/index.html
Verantwortliche Stelle Migrationsamt
Internetauftritt www.sem.admin.ch/content/sem/de/home/themen/buergerrecht/einbuergerung/erleichterte_einbuergerung.html
Zweck der Datenbearbeitung Erhebung von Daten zHd. des Bundesamts für Migration. Abklärung Leumund (Strafregister-, Betreibungs- und Verlustscheinregisterauszug, Sozialhilfeliste) und Meldeverhältnisse

 

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Bewilligungsänderung

 

Bezeichnung Bewilligungsänderung
Rechtsgrundlage(n) Div. Art. AuG, AsylG und Freizügigkeitsabkommen zwischen der Schweiz und der EG
Quelle(n)

www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/20020232/index.html

www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19995092/index.html

www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19994648/index.html#app1

Verantwortliche Stelle Migrationsamt
Internetauftritt www.bdm.bs.ch/Ueber-uns/Organisation/Migrationsamt.html
Zweck der Datenbearbeitung Änderung des Aufenthaltstitels. Abklärung Leumund (Strafregister-, Betreibungs- und Verlustscheinregisterauszug, Sozialhilfeliste)

 

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Massnahmenprüfung

 

Bezeichnung Massnahmenprüfung
Rechtsgrundlage(n) Art. 61 ff. AuG
Quelle(n) www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/20020232/index.html
Verantwortliche Stelle Migrationsamt
Internetauftritt www.bdm.bs.ch
Zweck der Datenbearbeitung Abklärung migrationsrechtliche Massnahmen (Informationsschreiben, Verwarnungen, Integrationsvereinbarungen, Entfernungs- und Fernhaltemassnahmen). Abklärung Leumund (Strafregister-, Betreibungs- und Verlustscheinregisterauszug, Sozialhilfeliste)

 

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Integrationsvereinbarung/-empfehlung

 

Bezeichnung Integrationsvereinbarung/-empfehlung
Rechtsgrundlage(n) Art. 4 ff AuG
Art. 1 ff Integrationsgesetz BS
Quelle(n)

www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/20020232/index.html

www.gesetzessammlung.bs.ch/frontend/versions/2660

Verantwortliche Stelle Migrationsamt
Internetauftritt www.bdm.bs.ch/Wohnen/Einreise-und-Aufenthalt.html
Zweck der Datenbearbeitung Abschliessen einer Integrationsvereinbarung oder -empfehlung mit einer ausländischen Person. Abklärung Leumund (Strafregister-, Betreibungs- und Verlustscheinregisterauszug, Sozialhilfeliste)

 

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Visumsverlängerung (Besuch Tourismus)

 

Bezeichnungen Visumsverlängerung (Besuch Tourismus)
Rechtsgrundlage(n) Art. 13 b VEV
Quelle(n) www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/20081126/index.html
Verantwortliche Stelle Migrationsamt
Internetauftritt www.sem.admin.ch/sem/de/home/publiservice/weisungen-kreisschreiben/visa.html
Zweck der Datenbearbeitung Entscheidfindung über ein Gesuch um Visumsverlängerung. Abklärung Garantiefähigkeit des Gastgebers (Betreibungs- und Verlustscheinregister).

 

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Prüfung Härtefallregelung

 

Bezeichnung Prüfung Härtefallregelung
Rechtsgrundlage(n) Art. 30 AuG
Art. 50 AuG
Art. 14 AsylG
Quelle(n)

www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/20020232/index.html

www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19995092/index.html

Verantwortliche Stelle Migrationsamt
Internetauftritt www.bdm.bs.ch
Zweck der Datenbearbeitung Zusammentragen der erforderlichen Daten für die Prüfung eines Gesuchs um Erteilung einer Härtefallbewilligung. Abklärung Leumund (Strafregister-, Betreibungs- und Verlustscheinregisterauszug, Sozialhilfeliste)

 

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Entscheid N/F/S-Bewilligungen

 

Bezeichnung Entscheid N/F/S-Bewilligungen
Rechtsgrundlage(n) Art. 44 ff AsylG
Quelle(n) www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19995092/index.html
Verantwortliche Stelle Migrationsamt
Internetauftritt www.sem.admin.ch/sem/de/home/publiservice/weisungen-kreisschreiben/asylgesetz/wegweisung_und_vollzug.html
Zweck der Datenbearbeitung Vollzug des Asylentscheids im Auftrag des Bundesamts für Migration. Prozess "Rückführung in Heimatland oder Drittstatt"
Prozess "Bewilligungsänderung"

 

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Aufenthaltsabklärung Asyl

 

Bezeichnung Aufenthaltsabklärung Asyl
Rechtsgrundlage(n) Art. 8 ff AsylG
Quelle(n) www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19995092/index.html
Verantwortliche Stelle Migrationsamt
Internetauftritt www.bdm.bs.ch
Zweck der Datenbearbeitung Aufenthaltsabklärungen über Person aus dem Asylbereich. Anfragen bei diversen Behörden, Arbeitgeber und Logisgeber.

 

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Asylverfahren Zuweisung

 

Bezeichnung Asylverfahren Zuweisung
Rechtsgrundlage(n) Art. 27 ff AsylG
Quelle(n) www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19995092/index.html
Verantwortliche Stelle Migrationsamt
Internetauftritt www.sem.admin.ch/sem/de/home/publiservice/weisungen-kreisschreiben/asylgesetz/das_asylverfahren.html
Zweck der Datenbearbeitung Vom Bundesamt für Migration zugewiesene Person wird im Kanton Basel-Stadt angemeldet. Anlässlich der Anmeldung wird der N-Ausweis ausgestellt und ausgehändigt. Prozess "Anmeldung"

 

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